Threema Work: Nutzungsbedingungen

8. März 2018

1. Vertragsgegenstand

1.1 Threema Work ist ein internetbasierter, plattformübergreifender Dienst zum sicheren Austausch von Nachrichten zwischen Nutzern.

1.2 Threema GmbH stellt den Dienst Threema Work gegen Entgelt Nutzern zur Verfügung.

2. Geltungsbereich

2.1 Diese Nutzungsbedingungen stellen einen rechtsgültigen Vertrag zwischen dem Nutzer des Dienstes «Threema Work» (Privatperson oder Unternehmen, nachfolgend «Kunde» genannt) und dem Anbieter des Dienstes, namentlich der Threema GmbH (nachfolgend «Threema» oder «Anbieter») dar.

2.2 Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragspartner im Rahmen der Nutzung des Dienstes «Threema Work».

2.3 Abweichende Vereinbarungen zu einzelnen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

3. Nutzungsrechte

3.1 Der Kunde erhält für die Dauer dieses Vertrages das nicht ausschliessliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, den Dienst und die für die Nutzung des Dienstes benötigte Software (nachfolgend «App») im Rahmen dieses Vertragszwecks und in Berücksichtigung der vorliegenden Nutzungsbedingungen zu nutzen.

3.2. Für die Nutzung des Dienstes erwirbt der Kunde Zugangsberechtigungen. Für jeden Nutzer des Dienstes ist eine gültige Zugangsberechtigung erforderlich. Die dazugehörigen Zugangsdaten werden dem Kunden nach Vereinbarung individuell pro Nutzer oder als globale Zugangsdaten für alle Nutzer ausgehändigt.

3.3 Der Kunde ist mit einer gültigen Zugangsberechtigung berechtigt, die für den Dienst erforderliche App herunterzuladen und durch Eingabe der Zugangsdaten zu aktivieren und damit zu nutzen. Für jede installierte und aktivierte Instanz der App muss eine gültige Zugangsberechtigung bestehen.

3.4 Der Kunde darf die App nur für den Betrieb am Threema-Server im Rahmen von Threema Work nutzen, ebenso darf der Dienst nur mit einer Software genutzt werden, die vom Anbieter für die Nutzung am Dienst zugelassen wurde.

4. Verpflichtungen des Kunden

4.1 Der Kunde ist für die Nutzung des Dienstes durch seine Nutzer (Mitarbeiter, Geschäftspatner etc.) sowie für die Einhaltung allfälliger gesetzlicher und/oder regulatorischer Vorgaben verantwortlich.

4.2 Der Kunde ist insbesondere für die Vertraulichkeit, Zugangsdaten, Passwörter usw. besorgt.

4.3 Der Kunde verhindert eine unautorisierte Nutzung des Dienstes und wird Threema sofort über unautorisierte Nutzung oder unautorisierten Zugriff informieren.

4.4 Der Kunde hält den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter schadlos, die wegen schuldhafter Verletzung von Rechten Dritter durch den Nutzer oder wegen schuldhaften gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Nutzers gegen den Anbieter geltend gemacht werden.

5. Leistungen des Anbieters

5.1 Der Anbieter erbringt die Leistungen im Rahmen des Dienstes nach aktuellem Stand der Technik.

5.2 Insbesondere ist der Anbieter bemüht, alle ihm zur Beförderung übergebenen Nachrichten ohne Verzögerung auszuliefern.

5.3 Der Anbieter entwickelt die Software und den Dienst kontinuierlich weiter. Neue Funktionen können dabei eingeführt und bestehende durch neue ersetzt oder ohne Ersatz entfernt werden.

5.4 Dem Kunden stehen verschiedene Produkte zur Auswahl, die sich in Leistungs- und Serviceumfang unterscheiden. Der Anbieter ist verpflichtet, die in den Lizenzpaketen definierten Leistungselemente zu liefern. Der Anbieter behält sich aber das Recht vor, den Leistungsumfang jederzeit zu ergänzen oder gegebenenfalls anzupassen.

5.5 Eine garantierte Verfügbarkeit der vom Anbieter bereitgestellten Dienstleistung ist in der Beschreibung des jeweiligen Angebotspakets definiert. Sollte der Anbieter die vereinbarte Verfügbarkeit, unter Ausschluss der unter Ziff. 9 genannten Haftungsbeschränkungen, nicht einhalten können, hat der Kunde im Rahmen eines Geschäftsjahres die Möglichkeit, eine Entschädigung gemäss 5.6 bzw. 5.7 geltend zu machen, welche dem Kunden auf der nächsten Rechnung gutgeschrieben wird.

5.6 Höhe der Entschädigung bei Nichtverfügbarkeit des Dienstes gemäss 5.5. mit SLA “Enterprise” (nicht kumulierbar):

Verfügbarkeit unter 99.9%:
30% der Jahresgebühr, rückwirkend auf 1 Jahr

Verfügbarkeit unter 99%:
50% der Jahresgebühr, rückwirkend auf 1 Jahr

Verfügbarkeit unter 97%:
100% der Service-Gebühr, rückwirkend auf 1 Jahr

5.7 Höhe der Entschädigung bei Nichtverfügbarkeit des Dienstes gemäss 5.5 mit SLA “Business” (nicht kumulierbar):

Verfügbarkeit unter 99.5%
30% der Jahresgebühr, rückwirkend auf 1 Jahr

Verfügbarkeit unter 98%:
50% der Jahresgebühr, rückwirkend auf 1 Jahr

Verfügbarkeit unter 95%:
100% der Jahresgebühr, rückwirkend auf 1 Jahr

5.8 Bei einem schuldhaften Verstoss gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen durch den Kunden oder einen ihm zurechenbaren Nutzer oder Dritten ist der Anbieter berechtigt, die Dienste vorübergehend ganz oder teilweise zu sperren.

6. Gebühren und Zahlung

6.1 Die Bezahlung der Nutzungsgebühren erfolgt im Voraus. Im Fall von wiederkehrenden Gebühren erfolgt die Rechnungsstellung jährlich.

6.2 Die aktuell gültige Gebührentabelle kann jeweils der Homepage von Threema Work entnommen werden. Der Anbieter behält sich vor, die Gebühren und/oder Tarifstufen jederzeit an veränderte Bedingungen anzupassen.

6.3 Gebühren sind nicht rückerstattbar, ausser wenn vom Gesetz verlangt. Der Kunde ist verpflichtet, alle nötigen Angaben für die Zahlung korrekt anzugeben. Threema kann den Dienst für den Kunden deaktivieren oder einstellen, wenn Zahlungen ausstehen.

6.4 Der Kunde ist für die korrekte Abgeltung jeglicher Steuern verantwortlich. Threema wird Steuern dort erheben und einziehen, wo dies gesetzlich verlangt wird.

7. Vertragslaufzeit, Kündigung

7.1 Der Vertrag wird auf ein Jahr abgeschlossen. Ohne Kündigung verlängert sich die Laufzeit des Vertrages nach Ablauf eines Jahres automatisch um ein weiteres Jahr zu den regulären Konditionen. Wurden beim Vertragsabschluss einmalige Gebühren vereinbart, bleibt die Verlängerung ohne Kostenfolge.

7.2 Beide Parteien können das Vertragsverhältnis auf Ende der jährlichen Vertragsdauer unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 90 Tagen kündigen. Der Kunde kann das Vertragsverhältnis mittels der dafür vorgesehenen Schaltfläche im Management-Cockpit oder schriftlich kündigen.

7.3 Eine Rückzahlung bereits gezahlter Gebühren bei vorzeitigem Vertragsende ist ausgeschlossen.

8. Datenschutz und Sicherheit

8.1 Personenbezogene Daten, die im Rahmen der Nutzung des Dienstes erhoben werden, werden ausschliesslich in Einklang mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, der EU-Verordnung 2016/679 (DSGVO) sowie nach Massgabe unserer Datenschutzerklärungen verarbeitet (Administration, App).

8.2 Der Anbieter verarbeitet die Daten in Übereinstimmung mit der relevanten Gesetzgebung. Nachrichten werden ausschliesslich verschlüsselt zwischengespeichert und nach erfolgter Auslieferung umgehend gelöscht.

8.3 Der Nutzer verpflichtet sich seinerseits, die gesetzlichen Bestimmungen in Bezug auf den Umgang mit personenbezogenen Daten vollumfänglich einzuhalten.

9. Haftung und Haftungsbeschränkungen

9.1 Die Zustellung von Direktnachrichten im Internet und speziell auf Mobilgeräte kann durch Umstände verzögert oder verunmöglicht werden, die sich ausserhalb der Kontrolle des Anbieters befinden. Dazu zählen (nicht abschliessende Aufzählung): Kein Empfang, keine Verbindung zum Internet oder zum Dienst, Internet-Störungen jedweder Art (Routing, DNS, usw.), Hard- und Softwarefehler von Empfangs- und Netzwerkgeräten, DDoS-Attacken.

9.2 Jegliche Haftung oder Entschädigungspflicht bei eingeschränkter Nutzbarkeit des Dienstes durch in Ziff. 9.1 genannte Gründe, wird durch den Anbieter ausdrücklich wegbedungen.

9.3 Unter keinen Umständen kann der Anbieter für Schäden an Kunden oder Dritten haftbar gemacht werden, die sich durch die Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung des Dienstes oder der Software ergeben. Ansprüche auf Schadenersatz sind in allen Fällen ausgeschlossen.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Der Anbieter kann diese Nutzungsbedingungen gegebenenfalls ändern. Der Kunde wird über allfällige Änderungen auf seiner Administrationsseite von Threema Work informiert. Ohne gegenteilige Nachricht des Nutzers, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen nach einer Frist von 30 Tagen als akzeptiert.

10.2 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

10.3 Gerichtsstand ist das zuständige Gericht am Sitz des Anbieters.